Arbeitsgruppe für Steuern, Zoll und Rechtsfragen

Am 16. Dezember 2025 versammelte sich die Arbeitsgruppe für Steuern, Zoll und Rechtsfragen der AHK Aserbaidschan zu ihrer nächsten Sitzung im Büro der AHK Aserbaidschan. Mitglieder und Interessengruppen kamen zusammen, um sich auf Entwicklungen im Bereich Haushalt und Steuerpolitik zu konzentrieren.

Die Sitzung bot eine professionelle Plattform für den Dialog über aktuelle Prioritäten und bevorstehende Änderungen im fiskalischen Rahmen Aserbaidschans, mit besonderem Augenmerk auf Haushalts- und Steuerpolitik sowie deren Auswirkungen auf die Wirtschaft.

Die Sitzung beinhaltete eine Präsentation mit dem Titel „Geplante Änderungen in der Steuergesetzgebung im Rahmen von Haushalts- und Steuerpolitik“, die von Vertretern des Staatlichen Steuerdienstes gehalten wurde. Rashad Nuriyev, Leiter der Abteilung für Steuerpolitik, und Elnur Yusifov, Leiter der Abteilung für Steuergesetzgebung der Hauptabteilung für Steuerpolitik, gaben Einblicke in die Gründe für die geplanten Gesetzesänderungen und erläuterten die wichtigsten Reformbereiche.

Während der Präsentation hoben die Vortragenden die erwarteten Änderungen der Steuergesetzgebung hervor, erklärten deren Ziele, die voraussichtlichen Auswirkungen auf Unternehmen und die Ausrichtung an übergeordneten Haushaltsprioritäten. Die Diskussion konzentrierte sich darauf, mehr Klarheit, Effizienz und Vorhersehbarkeit im Steuerumfeld zu gewährleisten und gleichzeitig eine nachhaltige wirtschaftliche Entwicklung zu unterstützen.

Die Sitzung endete mit einer interaktiven Fragerunde, in der die Teilnehmer die Möglichkeit hatten, Fragen zu stellen, Meinungen auszutauschen und praktische Aspekte im Zusammenhang mit den vorgeschlagenen Änderungen der Steuergesetzgebung zu diskutieren.

Am 18. November 2025 veranstaltete die Arbeitsgruppe Steuern, Zoll und Rechtsfragen der AHK Aserbaidschan eine aufschlussreiche Sitzung zum Thema „Beweisstandards bei der Feststellung, ob Vereinbarungen den Wettbewerb einschränken“ und „Richtungen der Wettbewerbspolitik“. Die Veranstaltung brachte Rechtsexpert:innen und Unternehmensvertreter:innen zusammen, um grundlegende Elemente der Markenregistrierung, Lizenzierung, des Schutzes und des Franchisings im regulatorischen Rahmen Aserbaidschans zu erörtern.

Die Sitzung wurde von Gunel Sadiyeva moderiert und bot eine Plattform für vertiefte Diskussionen über geistige Eigentumsrechte und die Einhaltung nationaler Gesetzgebung.

Der Fokus der Veranstaltung lag darauf, zentrale Aspekte der aserbaidschanischen Wettbewerbsgesetzgebung sowie deren praktische Anwendung für Unternehmen vorzustellen. Die Teilnehmenden erhielten einen Überblick über verschiedene Marktstrukturen und deren Einfluss auf Preisgestaltung, Markteintritt und fairen Wettbewerb.

Als Hauptredner erläuterte Shamsi Rzali, Leiter der Abteilung für staatliche Kontrolle natürlicher Monopole der Staatlichen Behörde für Antimonopol- und Verbrauchermarktkontrolle, die Definitionen wirtschaftlicher Einheiten, das Konzept relevanter Märkte sowie den rechtlichen Rahmen, der horizontale und vertikale Vereinbarungen regelt. Besonderes Augenmerk wurde auf Risiken wettbewerbswidrigen Verhaltens und die Kriterien zur Erkennung von Marktmanipulation oder Wettbewerbsbeschränkung gelegt.

Er ging außerdem auf Ausnahmeregelungen für Vereinbarungen ein, die Innovation, Marktentwicklung und die Wettbewerbsfähigkeit kleiner Unternehmen fördern. Insgesamt erhielten die Teilnehmenden ein klareres Verständnis dafür, wie Geschäftsprozesse an Compliance-Standards angepasst und ein transparentes, wettbewerbsorientiertes Marktumfeld in Aserbaidschan gestärkt werden können.

Die Sitzung endete mit einer lebhaften Fragerunde, in der die Teilnehmenden Perspektiven zu Herausforderungen und Chancen im Zusammenhang mit dem Markenschutz in Aserbaidschan austauschten.

Am 29. Oktober 2025 veranstaltete die Arbeitsgruppe Steuern, Zoll und Rechtsfragen der AHK Aserbaidschan eine aufschlussreiche Sitzung mit dem Titel „Markenschutz nach aserbaidschanischem Recht“. Das Treffen brachte Jurist:innen und Unternehmensvertreter:innen zusammen, um zentrale Aspekte der Markenregistrierung, Lizenzierung, des Schutzes und des Franchisings im aserbaidschanischen Rechtsrahmen zu erörtern.

Die Sitzung wurde von Gunel Sadiyeva moderiert und bot eine Plattform für tiefgehende Diskussionen über geistige Eigentumsrechte und die Einhaltung nationaler Rechtsvorschriften.

Als Hauptrednerin hielt Sabina Kerimova, Senior Associate bei Schneider Group, einen umfassenden Vortrag über Marken – ihre Arten, Funktionen und den Registrierungsprozess in Aserbaidschan. Sie betonte die Bedeutung des Verständnisses rechtlicher Besonderheiten des Markenrechts, um die Markenintegrität und den Schutz sicherzustellen.

Thomas Mundry, Director und Partner bei Schneider Group, erläuterte anschließend weitere Themen wie Lizenz- und Franchiseverträge, Regelungen zum Parallelimport sowie die Rolle des Registers des Staatlichen Zollausschusses beim Markenschutz. Seine Ausführungen verdeutlichten die Mechanismen, die Unternehmen nutzen können, um ihr geistiges Eigentum zu schützen und mit Vertrauen auf dem aserbaidschanischen Markt zu agieren.

Die Diskussion bot wertvolle praktische Hinweise für Unternehmen, die ihr Wissen über das Recht des geistigen Eigentums vertiefen und ihre Praxis an nationale und internationale Standards anpassen möchten.

Die Sitzung endete mit einer lebhaften Fragerunde, in der die Teilnehmenden Perspektiven zu Herausforderungen und Chancen im Zusammenhang mit dem Markenschutz in Aserbaidschan austauschten.

Am 23. Mai 2025 fand die nächste Sitzung der Arbeitsgruppe für Steuer-, Zoll- und Rechtsfragen der AHK Aserbaidschan statt. Im Mittelpunkt stand eine Präsentation zum Thema: „Direkte Zollvertretung: Zentrale Aspekte und Vorteile für Unternehmen“.

Die Veranstaltung wurde von der Leiterin der Arbeitsgruppe, Gunel Sadiyeva, Steuerdirektorin bei PwC Aserbaidschan, eröffnet. Sie begrüßte die Teilnehmenden und moderierte die Sitzung.

Der Trainer, Elvin Aliyev, Leiter der Zollabteilung bei „Avtokapital-Azərbaycan“ LLC und Zollspezialist bei PwC Aserbaidschan, präsentierte die Vorteile des Modells der direkten Zollvertretung für Unternehmen darunter schnellere Verfahren, Kosteneinsparungen, geringere Risiken und verbesserter Datenschutz.

Elvin Aliyev betonte:
Wir sparen Zeit und personelle Ressourcen, und der Grüne Korridor trägt erheblich zur Reduzierung von Zollverzögerungen und Stillständen bei. Dieser Mechanismus ist entscheidend, um Effizienz und Transparenz in den Zollverfahren zu erhöhen.

Die Sitzung beinhaltete zudem eine praxisorientierte Übersicht über den Antragsprozess und die erforderlichen Unterlagen zur Umsetzung der direkten Zollvertretung.

Die Veranstaltung wurde von den Teilnehmenden positiv aufgenommen und bot eine wertvolle Plattform für den fachlichen Austausch unter Expertinnen und Experten.

Am 28. Januar 2025 fand im Konferenzsaal der AHK Aserbaidschan die nächste Sitzung der Arbeitsgruppe für Steuer-, Zoll- und Rechtsfragen statt. Im Mittelpunkt der Sitzung stand die Diskussion über die geplanten Änderungen in der Steuergesetzgebung.

Gastredner Rashad Nuriyev, Leiter der Abteilung für Steuerpolitik der staatlichen Steuerbehörde, informierte die Teilnehmer ausführlich über den Gesetzesentwurf zur Änderung der Steuergesetzgebung, der als Teil der Steuerpolitik für den Haushalt des kommenden Jahres vorbereitet wird.

Während des Treffens wurden die wichtigsten Ziele des Gesetzentwurfs hervorgehoben, darunter die Förderung des Investitionsklimas und des Unternehmertums, die Verringerung der Steuerlast für Unternehmen, die Verbesserung der Steuerverwaltung (Steuerkontrollmechanismen) und die Verbesserung der Position des Landes in internationalen Rankings. Darüber hinaus wurde die Bedeutung der Regelungen in der Gesetzgebung zu öffentlich-privaten Partnerschaftsprojekten (PPP) sowie die Schritte zur Entwicklung von Koordinierungsplattformen in den Bereichen Digitalisierung und Leasingdienstleistungen hervorgehoben.

Am 8. Oktober 2024 fand das nächste Treffen der Arbeitsgruppe für Steuer, Zoll und Rechtsfragen der AHK Aserbaidschan statt. Das zentrale Anliegen des Treffens war es, Anregungen und Vorschläge der Mitgliedsunternehmen zu den Themen Steuerrecht und Verwaltung zu erfassen, die dann von der AHK Aserbaidschan an den Staatlichen Steuerdienst übermittelt werden sollten.

Aytekin Sirajzade, die amtierende Geschäftsführerin der AHK Aserbaidschan, eröffnete die Sitzung mit der Begrüßung der Teilnehmer und übergab das Wort an Gunel Sadiyeva, Vorsitzender der Arbeitsgruppe Steuern, Zoll und Rechtsfragen.

In ihrer Rede gab Frau Sadiyeva ausführliche Informationen auf der Grundlage der Fragen und Anregungen der Teilnehmer zu Themen wie Kredit und Besteuerung nach der Gesetzgebung der Republik Aserbaidschan, Steuerbefreiung von Zinseinkünften auf Bankeinlagen und die Konzepte des Grundkapital und des Nennwerts für Start-upps.

Frau Sadiyeva gab den Teilnehmern auch einen Einblick in ein zukünftiges Projekt zur Kohlenstoffsteuer. Basierend auf den Meinungen der Teilnehmer wurden auch zusätzliche Bedingungen für unternehmerische Aktivitäten erörtert.

Das Treffen wurde mit einem lebhaften Austausch von Meinungen und einer Fragerunde abgeschlossen.

Am Dienstag, den 25. Juni 2024, fand im Rahmen der Arbeitsgruppe für Steuern, Zoll und Rechtsfragen der AHK Aserbaidschan eine Geschäftsreise in die Freihandelszone Alat (AFEZ) statt.

Die Teilnehmer hatten die unglaubliche Gelegenheit, die laufenden Entwicklungen in der AFEZ zu erkunden und ein produktives Treffen mit Valeh Alasgarov, Vorstandsvorsitzender der Behörde der AFEZ, zu führen.

Vorsitzender Alasgarov hielt eine umfassende Präsentation über die möglichen Nutzungsmöglichkeiten der Zone und hob die zahlreichen Chancen und Vorteile für Investoren hervor. Er lieferte Einblicke in die Gesetzgebung und teilte Erfahrungen und fesselte die Teilnehmer mit der faszinierenden Geschichte, wie sich die Republik Irland von einem der ärmsten Länder Europas zu einem führenden Exporteur entwickelte. Seine Erkenntnisse gingen über die Republik Irland hinaus und umfassten Chinas Erfolg und Indiens Herausforderungen bei der Entwicklung der Wirtschaftszone. Er erläuterte die einzigartigen Merkmale der AFEZ und ihre Unterscheidung von ähnlichen Einrichtungen weltweit und betonte ihre erheblichen Auswirkungen auf die Wirtschaft Aserbaidschans.

Der Besuch umfasste eine informative interne Führung durch die Freihandelszone, bei der wichtige für Unternehmen interessante Themen angesprochen wurden, und endete mit einer interessanten Frage-und-Antwort-Runde.

Am 14. Mai 2024 fand im Büro der AHK Aserbaidschan die nächste Sitzung der Arbeitsgruppe für Steuer, Zoll und Rechtsfragen statt, bei dem das Thema Nachhaltige Entwicklung und ESG-Bewusstsein (Umwelt, Soziales und Unternehmensführung) diskutiert wurde.

Die Vorsitzende der Arbeitsgruppe für Steuer, Zoll und Rechtsfragen, Gunel Sadiyeva, eröffnete die Sitzung und begrüßte die Teilnehmer. Nachdem sie die Gastrednerin den Gästen vorgestellt hatte, informierte sie die Teilnehmer über den Ablauf des Treffens und die Vorbereitungen in Aserbaidschan im Zusammenhang mit der COP-29. Anschließend übergab sie das Wort an Leyla Sadikhova, Senior Legal Manager von PwC Aserbaidschan.

Frau Sadikhova berichtete über nachhaltige Entwicklung auf internationaler Ebene, die angenommenen Konventionen und die Agenda 2030 der Vereinten Nationen für nachhaltige Entwicklung. Sie betonte insbesondere, dass die meisten der festgelegten Entwicklungsziele mit der Umwelt in Verbindung stehen. In ihrer Rede erläuterte Frau Sadikhova die ESG-Faktoren der nachhaltigen Entwicklung. Sie erklärte, dass der Umweltfaktor Themen wie den Klimawandel, die Zerstörung der Umwelt und die Beeinträchtigung von Ökosystemen beinhaltet; der soziale Faktor sich mit Geschlechterfragen, Inklusivität und Arbeitsbeziehungen befasst; und der Governance-Faktor Aspekte wie Organisationsstruktur, Vergütung, Diversität und Gleichberechtigung abdeckt.

Frau Sadikhova informierte die Sitzungsteilnehmer ausführlich über "Aserbaidschan 2030 - Nationale Prioritäten für die sozioökonomische Entwicklung". Diese Prioritäten umfassen unter anderem eine nachhaltige und wettbewerbsfähige Wirtschaft, die große Rückkehr in die befreiten Gebiete, eine saubere Umwelt und ein "Grünes Wachstum"-Land. Während ihrer Präsentation sprach sie auch über die Chancen und Vorteile, die die nachhaltige Entwicklung im Finanzsektor für Unternehmen bietet. Zum Abschluss ihrer Rede übergab sie das Wort an Frau Gunay Asgarova, Senior Assurance Manager von PwC Aserbaidschan.

Frau Asgarova begrüßte ihrerseits die Teilnehmer und begann ihre Rede, indem sie die Unterstützung für die Einbindung der Interessengruppen bei der Entwicklung der ESG-Strategie, die Ziele und Verpflichtungen in Bezug auf die Umwelt-, Sozial- und Governance-Aspekte der ESG-Strategie, Initiativen für nachhaltige Entwicklung und die Berichterstattung, die den Fortschritt der Arbeit beschreibt, erläuterte. Zum Abschluss ihrer Rede gab sie detaillierte Informationen zur Umsetzung der fünf Phasen des ESG-Systems und sprach ihren Dank an die Teilnehmer aus.

Die Sitzung endete mit einem aktiven Gedankenaustausch und einer Frage-und-Antwort-Runde.